Landkreis Amberg-Sulzbach senkt Schuldenstand

Von: Thomas Grädler

Pro-Kopf-Verschuldung unter den niedrigsten in der Oberpfalz

Von den Krankenhäusern des Landkreises über die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Amberg-Weiden (HAW) bis hin zum Zentrum für Erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit (ZEN) und dem Gründerzentrum standen die verschiedensten Institutionen und Projekte auf der jüngsten Sitzung der CSU-Kreistagsfraktion. Besonders erfreut zeigte sich die Fraktion über die Ergebnisse der Jahresrechnung 2009 – ein niedrigerer Schuldenstand geht mit einer Erhöhung der Rücklagen einher.

Der „Errichtung eines Technologiecampus an der HAW“ standen die CSU-Kreisräte äußerst positiv gegenüber. Kreistagsfraktionssprecher Stefan Braun erläuterte die Finanzierung für die neue Technologietransferstelle auf dem Gelände der ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Kaserne in Amberg: „Neben verschiedenen Fördermitteln, die in unsere Region fließen werden, beteiligen sich mehrere Städte und Landkreise an diesem Projekt.“ Für die Städte und Landkreise belaufe sich dieser Betriebskostenzuschuss auf 20.000 Euro pro Jahr. „Nach einer befristeten Finanzierung über fünf Jahre werden alle Beteiligten ein Resümee über den Erfolg der Schnittstelle zwischen der Hochschule und der regionalen Wirtschaft ziehen“, so Braun.

Auf unbestimmte Zeit finanziert werden soll nach dem Willen der CSU-Kreistagsfraktion das Zentrum für Erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit (ZEN). „In einem entsprechenden Rahmenvertrag zwischen dem Landkreis und dem Förderverein des ZEN werden die Einzelheiten der Finanzierung und der Zuständigkeiten geregelt“, erläuterte CSU-Kreisrat Sebastian Schärl. Ab dem 1.1.2010 werde nun der Landkreis für die verschiedenen Projekte des ZEN aufkommen. Über die Mittelfreigabe und die Mittelverwendung entscheide der Umwelt- und Energieausschuss des Kreistages, erläuterte Kreistagsfraktionssprecher Stefan Braun. „Auf diese Weise ist die organisatorische Einbindung in den Landkreis zu 100% gewährleistet und die Zuständigkeit klar geregelt“, so Braun.

Eher formeller Natur gestaltet sich der Erlass eines Betrauungsaktes für das Kommunalunternehmen „Krankenhäuser des Landkreises Amberg-Sulzbach“. Nach diesem so genannten Monti-Paket bzw. der DAWI-Leistungen erfordern EU-rechtliche Vorgaben, dass sich der Landkreis klar zu den in Rechtsform des Kommunalunternehmens geführten Krankenhäusern bekennt, erläuterte Landrat Richard Reisinger. Um die Möglichkeit eines eventuell erforderlichen Verlustausgleiches auch nach wie vor zu erhalten, sprach sich die CSU-Kreistagsfraktion einstimmig für den Erlass des Betrauungsaktes aus. Besonders erfreuliche Ergebnisse konnte Landrat Reisinger mit Blick auf den Jahresabschluss 2009 des Kommunalunternehmens präsentieren: „Im Jahr 2009 konnten wir einen Gewinn in Höhe von 320.000 Euro erwirtschaften.“ Damit sei das Kommunalunternehmen Krankenhäuser auf einem sehr guten Weg und gut gerüstet für die anstehenden Herausforderungen, so Reisinger.

Für eine Finanzierung in Höhe des Status Quo sprach sich die CSU-Kreistagsfraktion für das Kommunalunternehmen „Technologie- und Gründerzentrum gKU“ aus. Das gemeinsam mit der Stadt Sulzbach-Rosenberg betriebene Kommunalunternehmen erhält demnach auch im laufenden Jahr einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 33.333 Euro von Seiten des Landkreises. Mit Blick auf die künftige Ausgestaltung des Gründerzentrums erwarten die CSU-Kreisräte derzeit noch die Ergebnisse eines Gutachtens einer Unternehmensberatung. „Die Resultate sollen in Kürze in den Gremien des Vorstands und des Verwaltungsrats präsentiert werden“, erläuterte CSU-Kreisrat Dr. Harald Schwartz, zugleich ehrenamtliches Vorstandsmitglied des Kommunalunternehmens.

Erfreut nahmen die CSU-Kreisräte das Ergebnis der Jahresrechnung 2009 zur Kenntnis. CSU-Kreistagsfraktionssprecher Stefan Braun erläuterte, dass die Verschuldung von über 20 Millionen Euro auf knapp 17,8 Millionen Euro gesenkt werden konnte. Dies entspreche einer Reduzierung der Pro-Kopf-Verschuldung von knapp 188 Euro/Einwohner auf unter 168 Euro/Einwohner. „Damit kann sich der Landkreis Amberg-Sulzbach im Vergleich zu den anderen Oberpfälzer Landkreisen durchaus sehen lassen. Hier liegt der Durchschnitt der Pro-Kopf-Verschuldung bei 183 Euro/Einwohner“, erläuterte Landrat Richard Reisinger. Gleichzeitig habe der Landkreis die Rücklagen von ca. 830.000 Euro auf knapp 5,8 Millionen Euro erhöhen können. „Damit besteht zumindest ein nicht ganz unbeträchtliches Polster für die definitiv anstehenden finanziell schwierigen Jahre, welche auf Grund der Steuerausfälle auf den Landkreis zukommen werden“, so Braun.

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